Stadtratsfraktion

Ihre liberale Stimme im Rat
und in den Ausschüssen

von Meckenheim

Zwischenruf zur liberalen Arbeit nach der Wahl

Die Landtagswahl in NRW vom 15. Mai 2022 hat zu neuen Mehrheitsverhältnissen geführt. Natürlich hätten wir uns ein besseres Abschneiden der FDP gewünscht, aber nun machen wir eben das Beste aus dem Ergebnis. Im Landtag bedeutet das eine konstruktive Oppositionsrolle, um zu verhindern, dass die Erfolge der CDU-FDP-Regierung, insbesondere durch unseren bisherigen Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart, wieder zurückgedreht werden.

Wir in Meckenheim danken unserem FDP-Direktkandidaten Andreas Pinkwart für seine Arbeit und konzentrieren uns wieder auf die Arbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen zur Gestaltung der Zukunft von Meckenheim. Dabei freuen wir uns über Kritik und Anregungen, die wir nach Möglichkeit umsetzen werden.

Heribert Brauckmann, FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender in Meckenheim

Neues von der FDP

Ordnung der Migration kommt voran

Deutschland kommt einen großen Schritt in der besseren Ordnung der Migrationspolitik voran. „Wir wollen Einwanderung in den Arbeitsmarkt und nicht in die sozialen Sicherungssysteme“, so Justizminister Marco Buschmann.

Weiterlesen …

Kein Cent mehr an neuen Schulden

Die FDP verteidigt die Schuldenbremse gegen die Änderungsbegehren in anderen Parteien und pocht auf einen klaren Sparkurs zur Bewältigung der Haushaltskrise. Finanzminister Christian Lindner will den Bundeshaushalt nachhaltig aufstellen.

Weiterlesen …

Für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik

Die Freien Demokraten stehen für solide und nachhaltige Staatsfinanzen. FDP-Chef Christian Lindner will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts reinen Tisch machen und dann nach vorne schauen.

Weiterlesen …

Rechtliche Möglichkeiten konsequent nutzen

Justizminister Marco Buschmann will entschiedener gegen Antisemitismus in Deutschland vorgehen. Antisemitismus an sich sei erstmal lediglich eine verwerfliche Geisteshaltung. „Aber diese Geisteshaltung inspiriert strafrechtlich relevantes Verhalten.“

Weiterlesen …

KI spielt bei Digital-Gipfel die Hauptrolle

Bei der Digitalisierung von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft gehört Deutschland zu den Nachzüglern. Bei dem Thema Künstliche Intelligenz will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Tempo gemacht wird und die Risiken nicht überbetont werden.

Weiterlesen …

Nächste Termine

Rathaus der Stadt Meckenheim

Einladung zur Teilnahme an der öffentlichen Sitzung der Meckenheimer FDP-Stadtratsfraktion mit den FDP-Ausschussmitgliedern

Rathaus der Stadt Meckenheim

Einladung zur Teilnahme an der öffentlichen Sitzung der Meckenheimer FDP-Stadtratsfraktion mit den FDP-Ausschussmitgliedern

Chinarestaurant Jade, Neuer Markt Meckenheim

Liebe Meckenheimer Liberale,

es ist wieder soweit: auch dieses Jahr soll es ein gemeinsames Weihnachtsessen der FDP Meckenheim geben, zu dem wir alle Mitglieder es FDP-Ortsverbands Meckenheim herzlich einladen

Rathaus der Stadt Meckenheim

Einladung zur Teilnahme an der öffentlichen Sitzung der Meckenheimer FDP-Stadtratsfraktion mit den FDP-Ausschussmitgliedern